TaxFACTs‐Exkursion nach München zum BFH und der Siemens AG Sommersemester 2014

TaxFACTs‐Exkursion nach München zum BFH und der Siemens AG

am 21. Mai 2014

Am 21.05.2014 fand die diesjährige TaxFACTs-Exkursion nach München statt, wo wir den Bundesfinanzhof besichtigten und die Siemens AG besuchten. Neben Herrn Prof. Dr. Scheffler, Herrn Prof. Dr. Ismer und den wissenschaftlichen MitarbeiterInnen beider Lehrstühle nahmen 36 steuerinteressierte Bachelor- und Masterstudierende teil.

Nach einer zweieinhalbstündigen Busfahrt erreichten wir pünktlich um 9.30 Uhr den Bundesfinanzhof als höchste Instanz der Finanzgerichtsbarkeit in Deutschland, wo wir von Frau Kunigunde Maier begrüßt wurden. Zunächst führte uns Frau Maier in einen der Sitzungssäle und erläuterte in einem interessanten Vortrag u.a. die Unterschiede zu den Finanzgerichten, wann eine Revision bzw. Nichtzulassungsbeschwerde möglich ist sowie den allgemeinen Aufbau des Bundesfinanzhofes. Anschließend besichtigten wir die imposanten Räumlichkeiten und die Bibliothek.

Zum Abschluss des Vormittags durften wir der mündlichen Verhandlung des anhängigen Verfahrens
– BFH I R 85/12 – des I. Senats beiwohnen, welcher für Entscheidungen im Bereich der Körperschaftsteuer, des Außensteuerrechts und der Doppelbesteuerung zuständig ist. Unter der Leitung des Vorsitzenden Richters Herrn Prof. Dr. Dietmar Gosch ging es um die Frage, ob eine im Rahmen eines Asset Deals eingegangene Freistellungsverpflichtung eine Dauerschuld darstellt und somit die Ausgleichszahlungen als Dauerschuldentgelte zum Gewerbeertrag hinzuzurechnen sind. Die Vorinstanz hatte dies verneint. Neben diesem sehr komplexen und spannenden Sachverhalt beeindruckte die besondere Atmosphäre im Gerichtssaal, welche für den Großteil von uns ein ganz neues Erlebnis war.

Nach einer kurzen Mittagspause, die uns zur freien Verfügung stand, wurden wir um 13 Uhr bei der Siemens AG mit einem üppigen und leckeren Buffet empfangen. Gestärkt freuten wir uns auf die Vorträge von Herrn Dr. Christian Kaeser (Global Head of Tax) und Herrn Georg Geberth (Director Global Tax Policy). Dr. Kaeser gab uns einen Überblick über die Funktionen der Steuerabteilung.

Zu diesen zählen die steuerliche Beratung im Tagesgeschäft, die Optimierung der Steuerposition sowie die Sicherstellung der Erfüllung aller steuerlichen Verpflichtungen. Die Tätigkeiten der Steuerplanung umfassen dabei u.a. die Nutzung von vorgesehenen Steuervergünstigungen sowie die Optimierung steuerfreier Erträge. Dies stellt in Anbetracht der Vielzahl von nationalen Steuervorschriften und den internationalen Geschäftsbeziehungen ein komplexes und fortlaufenden Änderungen unterliegendes Aufgabenfeld dar.

Zur Verdeutlichung dienten zahlreiche praxisnahe Fallbeispiele, die Herr Dr. Kaeser mit anschaulichen Erfahrungen aus seiner Berufspraxis kombinierte. Er berichtete beispielsweise über die zunehmende Anzahl an Betriebsstätten, u.a. durch die Reduktion an Konzerngesellschaften, und die sich dadurch ergebenden steuerlichen Konsequenzen.

Zwischen den beiden Vorträgen wurde eine kurze Kaffeepause eingelegt, um sich anschließend wieder konzentriert den abschließenden Ausführungen zur Steuerpolitik der Siemens AG widmen zu können. Herr Geberth berichtete über seine Aufgabe, aktuelle politische und rechtliche Entwicklungen zu erkennen sowie deren Einfluss auf die Siemens AG abzuschätzen. Ferner ist er bestrebt, im Austausch zwischen Politik und Wirtschaft die Volksvertreter von den Bedürfnissen und Interessen der Wirtschaft zu überzeugen. Im Fokus derzeitiger Diskussionen stehen u.a. die Angemessenheit von konzerninternen Verrechnungspreisen und die Ausgestaltung von Doppelbesteuerungsabkommen. Des Weiteren gab Herr Geberth einen Überblick über mögliche Veränderungen und Auswirkungen durch den Aktionsplan gegen Base Erosion and Profit Shifting auf das nationale und internationale Steuerrecht.

Vor unserer Heimreise ließen wir den lehrreichen Tag bei einem gemeinsamen Abendessen im Restaurant „Zum Franziskaner“ ausklingen. Dort bot sich die Gelegenheit über das Erlebte zu diskutieren und sich in anregenden Gesprächen mit Professoren, wissenschaftlichen Mitarbeitern und Kommilitonen auszutauschen. Nach zweieinhalbstündiger Fahrt kamen wir um 22.15 Uhr in Nürnberg an.

Herzlichen Dank an Frau Christ, Frau Koinzer sowie Frau Dubravcic (Assistentin von Herrn Dr. Kaeser) und Frau Maier für die Organisation dieses äußerst gelungen Tages. Wir freuen uns schon sehr auf die nächste Exkursion und sind auf jeden Fall wieder mit dabei.

Saskia Bardens und Tobias Gleisl